Sprechblatern
Stadträtin Beatrix Jud: Übernahme Rechtskosten durch die Sozialbehörde war zulässig
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Entwicklung der Sozialabteilung seit meinem Amtsantritt im 2010

12/2016

Erfreulicher Zwischenbericht «Inkasso Rückerstattungen Sozialhilfeleistungen»

Informationen von Beatrix Jud zum Zwischenbericht vom Dezember 2016

10/2016

Das Ressort und die Abteilung Soziales sind sehr gut unterwegs

Anlässlich der Gemeinderatsitzung vom 3. Oktober 2016 präsentierte der Stadtrat die Informationen zur Halbzeit des Regierungsprogramms 2014 – 2018: Bericht Beatrix Jud zum Ressort Soziales.

Bezüglich Rückforderungen von gerechtfertigtem Sozialhilfebezug von 2001 bis 2011 (Details) ergaben die Abklärungen, dass bei den geprüften Fällen von gesetzlich gerechtfertigter wirtschaftlicher Hilfe definitiv keine Rückforderungsansprüche der Stadt Opfikon gegenüber den ehemaligen Sozialhilfesuchenden bestehen.


Weitere Prüfungen werden folgen, die Verjährungsfrist ist jedoch auf 15 Jahre begrenzt.

09/2016
Die Stadt Opfikon arbeitet mit der Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich zusammen (Geschäftsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV)

Die Zusatzleistungen zur AHV/IV bilden für 484 Bezüger einer AHV- oder IV-Rente (Stand 31.12.2015) einen wichtigen Bestandteil der Existenzsicherung. Die Berechnung dieser Leistungen ist komplex und bedingt versierte Fachkräfte. Aktuell lassen sich diese schwer rekrutieren, da zahlreiche Gemeinden auf der Suche nach ausgebildetem Personal sind. Bedingt durch Personalabgänge erweist sich die ordnungsgemässe Führung der Geschäftsstelle Opfikon zum Jahresende hin als ungesichert.

Auch aus betriebswirtschaftlichen Gründen hat sich der Stadtrat daher entschieden, ab 1. November 2016 die Durchführung an die Sozialversicherungsanstalt des Kantons Zürich zu übertragen. Diese Fachorganisation führt bereits für zahlreiche Gemeinden die Zusatzleistungen zur AHV/IV in bewährter Weise.

Eine allfällige Regionalisierung der Zusatzleistungen im Bezirk Bülach wird zurzeit auch in der Sozialkonferenz im Bezirk Bülach (SIBB) diskutiert. Auch der Gemeindepräsidentenverband (GPV) befasste sich bereits mit diesem Thema. Diese Regionalisierung könnte auch allenfalls wieder zu einer Rücknahme in die Stadt Opfikon führen.
07/2016
  • Sachbereichsprüfung Sozialwesen

    Mitte Juli 2016 wurde die Sozialabteilung während dreier Tage geprüft. Diese Prüfung findet in der Regel alle vier bis fünf Jahre statt. Die letzte wurde im 2009 vorgenommen.

    In der Vergangenheit wurde sie vom Gemeindeamt, Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich, durchgeführt. Neu wurde die Verwaltungsrevisionen GmbH, Dielsdorf, damit beauftragt.

    Fazit: «Die Sozialabteilung Opfikon leistet gute Arbeit»
    Zusammenfassung des Berichts

  • KVG-Prämienverbilligung 2015

    Die Verwaltungsrevisionen GmbH, Dielsdorf, nahm die Revision der KVG-Prämienverbilligung der Sozialabteilung Opfikon vor.

    Sie bestätigt, dass die revidierten Abrechnungen den massgebenden Bestimmungen entsprechen und dass insbesondere die Leitfäden der Gesundheitsdirektion zur Abrechnung der Prämienübernahme eingehalten wurden.

05/2016
Am 12. Mai 2016 referierte Frau Susanne Steinhauser, Stv. Leitende Staatsanwältin der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland anlässlich der Sozialkonferenz im Bezirk Bülach (SIBB) über Sozialhilfebetrug respektive Strafanzeigen im Zusammenhang mit ungerechtfertigtem Bezug von Sozialhilfe.

In über einer Stunde wurde uns SozialvorsteherInnen des Bezirks Bülach der Ablauf näher gebracht. In einer sehr angeregten Diskussion wurde uns aufgezeigt, wie komplex eine Strafuntersuchung ist.

Als Präsidentin der SIBB danke ich Frau Staatsanwältin Susanne Steinhauser im Namen aller für die äusserst interessanten Ausführungen. Diese Grundlageninformationen zum Ablauf von Strafverfahren betreffend Sozialhilfebetrug helfen uns Sozialvorständen zu erkennen, welche Umstände den Erfolg einer Strafuntersuchung beeinflussen.
04/2016
Dritte Präsentation der Sozialabteilung «Brennpunkte der Sozialabteilung Opfikon» (nach 2014 und 2012): Fazit / Präsentation als PDF
03/2016
Die Sozialabteilung bekämpft den Missbrauch der wirtschaftlichen Sozialhilfe. Im 2015 hatten wir 6 Abklärungsaufträge an ein Inspektorat erteilt. Es wurden 7 Strafanzeigen eingereicht. 4 Verfahren sind noch pendent, ein Strafbefehl und eine Einstellung wurden ausgestellt. Auch im 2016 haben wir bereits Abklärungsaufträge erteilt.

Wir bleiben am Ball.
02/2016

An seiner Sitzung vom 23. Februar 2016 hat der Stadtrat beschlossen, der Sozialberatung zusätzliche Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Damit werden folgende Ziele verfolgt:

  • Dem Fallwachstum und der Bevölkerungsentwicklung soll auf Stufe Sozialarbeit und Sachbearbeitung frühzeitig begegnet werden.
  • Die Leitung Sozialberatung soll in den Bereichen Administration, Organisation, administrative Fallführung, Prozesse, Informatik und Controlling unterstützt werden.

Der Stadtrat hat dem Antrag der Vorsteherin Ressort Soziales und der Leitung Sozialabteilung zugestimmt und folgende Stellen bewilligt:

  • 100% Sozialarbeit
  • 50% Sachbearbeitung (wovon 10% für Assistenz Abteilungsleitung Soziales)
  • 100% Assistenz Co-Leitung

In Bezug auf die zusätzliche Stelle Soziale Arbeit müssen wir, basierend auf dem Entscheid des Stadtrates, nun sowohl den Einsatzbereich wie auch die inhaltlichen Aufgaben und die notwendigen Büroräumlichkeiten planen und festlegen.

Ich freue mich sehr, dass der Stadtrat die Arbeit der Sozialabteilung würdigt und zusätzliche Ressourcen zur Verfügung stellt, damit die Sozialabteilung ihre Aufgaben weiterhin in guter Qualität erledigen kann.

12/2015
Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) bestätigt dem Gemeinderat Opfikon die gute Arbeit der Sozialabteilung und stimmt dem Budget 2016 zu.
12/2015
Die Asylsituation ist angespannt. Das Kontingent von 0.7% der 18'300 Einwohner per Ende 2015 respektive 128 Flüchtlingen (Zuteilung durch den Kanton Zürich) konnte die Stadt Opfikon erfüllen. Eine Kontingentserhöhung würde aber auch Opfikon vor Probleme stellen.
10/2015
Bekanntgabe Sozialbericht 2014: Die Stadt Opfikon konnte die Sozialquote von 6,2 (2012) auf 5.8 im 2014 reduzieren. Die Kosten pro Fall sind die Tiefsten im Kanton Zürich.
10/2015
Am 18. Oktober bekennt sich das Volk zu den freiwilligen Gemeindezuschüssen und will nicht sparen bei den Rentnern (Zusatzleistungen zur AHV/IV).
09/2015
Schaffung und Freigabe Stelle «Inkasso Sozialabteilung» 60%. Ungerechtfertigte Sozialhilfebezüge werden zurzeit mit Schuldanerkennungen und Kürzungen (max. 15%) zurückgeführt. Bei Ablösung aus der Sozialhilfe konnte bisher das Inkasso infolge permanentem Personalmangel und Ausfällen infolge Burnout und Unfall nicht weiter verfolgt werden. Die Sozialabteilung hat ihr Stellendach praktisch ausgeschöpft. Der Stadtrat hat nun aber eine 60%-Stelle bewilligt.

Ein weiteres und schon lange bekanntes Problem ist aber, dass die Sozialabteilung über keinen Arbeitsplatz mehr verfügt – auch im Stadthaus ist kein Arbeitsplatz mehr vorhanden.

Die Rückforderungen (rund 140 Klienten) sollen jetzt allenfalls mit einer Inkassofirma sofort angegangen werden (Rechnungstellung, Mahnung, Betreibung bis hin zum Verlustschein).

In einem weiteren Schritt sollen ehemalige Sozialhilfebezüger überprüft werden, ob diese inzwischen eine Erbschaft antraten, einen Lottogewinn erzielten oder einen über die Verhältnismässigkeit hinaus gehenden Lohn erwirtschaften konnten.
06/2015
Die Geschäftsprüfungskommission attestiert der Sozialabteilung und der Sozialbehörde im Geschäftsbericht 2014 sehr gute Arbeit mit dem Auftrag, die Kosten weiterhin im Blick zu haben.
09/2014
ca. Herbst Wiederaufnahme Fallprüfungen durch SoBe. Innerhalb eines Jahres konnten rund 400 Dossiers geprüft werden und dies mit einer marginalen Fehlerquote.
09/2014
Antrag auf Aufhebung Gemeindezuschüsse im Zuge der Sparmassnahmen
09/2014
Projekt Kinderkrippenfinanzierung resp. Umstellung Objekt- zu Subjektfinanzierung
08/2014
Opfikon hat mit 61.2 nach Hüttikon (61.4) die höchste Wegzugsquote. Dies ist natürlich auch in der Sozialabteilung spürbar.
07/2014
Genehmigung neue Co-Leitung Sozialberatung 80%, Entlastung Bereichsleitung
06/2014
„Runder Tisch“ mit Co-Präsidium Theres Frösch und Felix Wolffers sowie Geschäftsleitung Dorothee Guggisberg sowie einer Delegation der SIBB. Erfolgreiches Anstoßen der Revision der SKOS-Richtlinien.
05/2014
Ablauf Prozess Notzimmer/Notwohnungen neu erarbeiten. Übernahme Präsidium Sozialkonferenz im Bezirk Bülach (SIBB)
03/2014
Revision Geschäftsordnung neue Sozialbehörde. Nach langer Diskussionen/Workshop konnte die GO erfolgreich verabschiedet und dem Stadtrat zur Kenntnisnahme unterbreitet werden.
01/2014
Zweite Präsentation der Sozialabteilung über Facts & Figures Soziales (nach 2012). Die Resonanz war gut.
01/2014
Projekt Vereinheitlichung Finanzierung familienergänzende Betreuung (Federas). Die Erarbeitung der Unterlagen zusammen mit der Schule und Federas gestaltet sich schwieriger als gedacht.
01/2014
Diverse, länger andauernde Personalausfälle infolge Burnouts (3-6 Monate), Unfall: Die Personalsituation ist angespannt.
12/2013
Übergabe Alterszentrum Gibeleich an Ressortvorstand Gesundheit und Umwelt und somit auch das neu zu erstellende Seniorenzentrum Vita Domo.
12/2013
Eröffnung neue Asylunterkunft. Bau und Eröffnung sind reibungslos verlaufen. Die Akzeptanz bei den unmittelbar betroffenen Nachbarn ist sehr gut. Der Tag der offenen Tür darf als Erfolg gewertet werden. Die verschiedenen, transparenten Berichte im Stadt Anzeiger im Vorfeld haben sich gelohnt.
09/2013
ca. Herbst Einstellung der Fallprüfung durch Fürsorgebehörde: infolge Personalfluktuation, Burnouts, Unfall personell nicht mehr stemmbar
06/2013
Krippenbewilligung und -aufsicht: Leistungsvereinbarung
06/2013
Submission Betrieb Asylunterkunft; Erstellung des Bewertungskataloges. Es erfolgen 3 Eingaben.
05/2013
Notwohnungskonzept und Leistungsvereinbarung
05/2013
Controlling Fürsorgebehörde und Checkliste Dossier-Prüfung
02/2013
Diskussionsgeschäft Tarife familien- und schulergänzende Tagesstrukturen im Vorschulalter
01/2013
Inkraftsetzung KESB
01/2013
Fürsorgebehörde übernimmt neu die Bewilligungsverfahren von Kinderkrippen
01/2013
Bericht und Weisung Auflösung AV Kloten zuhanden Gemeinderat. Nun musste die Aufteilung nach Bülach, Embrach und Opfikon aufgegleist werden. Gleichzeitig wurde der Umzug der AV Kloten nach Glattbrugg Realität.
01/2013
Inkraftsetzung §25 des KJHG der KKBB, Zusatzarbeit Berechnung, Revision, Beschlüsse FüBe. Massiver Anstieg bis 1.8 Mio für 2014.
01/2013
Wechsel auf der Führungsebene (Leitung Abteilung Soziales): Übergabe Edgar Rutishauser an Gerd Bolliger.
01/2013
Aufstockung Personalressourcen Bereich Zusatzleistungen von 160 auf 280 Stellenprozente
12/2012
Auflösung bisherige Vormundschaftsbehörde
12/2012
Gemeinderat bewilligt Erhöhung Stellendach Sozialabteilung auf 4,6 Stellen.
11/2012
Vorbereitung Übergabe Dossiers Vormundschaftsbehörde: Alle Dossiers mussten von den alten Vormundschaftsbehörden nach einem genauen Plan vorbereitet werden.
10/2012
Revision Zusatzleistungen: Unterbesetzung mit nur 160 Stellenprozenten. Der Arbeitsanfall konnte auch hier nicht mehr zeitnah erledigt werden. Über 40 Dossiers warteten auf die Abarbeitung. Die Revisoren des Gemeindeamtes bemängelten die Unterbesetzung. Eine dringende, personelle Aufstockung musste vorangetrieben werden.
09/2012
SR-Beschluss für Auflösung AV Kloten/Projekt Trägergemeinde Opfikon. Alle Gemeinden müssen der Auflösung zustimmen.
08/2012
Auflösung Zweckverband AV Kloten/Projektbeginn Trägergemeinde Opfikon. Der Zweckverband war nach kontroversen Diskussionen um Gebühren nicht mehr „führbar“ geworden. Es drängte sich eine Änderung auf, mit der sich alle Mitgliedgemeinden im Bezirk Bülach einverstanden erklärten. Mit Hilfe von Federas wurden die notwendigen Schritte eingeleitet. Sämtliche Gemeinden mussten über die Entscheidungsträger (Parlament, Gemeinderat, Gemeindeversammlung) die Zustimmung abholen. Diverse Gespräche waren nötig.
08/2012
Antrag Erhöhung Stellendach Sozialabteilung um 4.6 Stellen im Stadtrat. Die Erhöhung wurde immer dringender. Das Ressort Soziales konnte verschiedene vom Gesetzgeber verlangte Arbeiten nicht mehr seriös erledigen. Es war der Sozialbehörde wie auch dem Stadtrat klar, dass dieser Antrag auch im Gemeinderat eine Mehrheit finden muss.
07/2012
Realisierung Seniorenzentrum Bubenholz mit der Stadt Opfikon nach Vorlage eines neu überarbeiteten Projektes. Neu können nun mit Zusage vom Kanton 43 statt 55 Pflegebetten realisiert werden.
06/2012
Anpassung Vertragsbedingungen Notabene Opfikon (Angebot, Öffnungszeiten). Erfolgreiche Verhandlung mit der Plattform Glattal.
05/2012
Kündigung Mietvertrag Notabene Opfikon. Leider laufen die Betreuungskosten davon, weiter konnten nicht die erhofften Teilnehmerzahlen erreicht werden. Die Kosten sind enorm, eine Anpassung tut not.
03/2012
Phase 2 KESB/Stichtag 1.1.2013. Der Zeitpunkt ist immer noch sehr sportlich. Bülach und Opfikon in Begleitung der Federas treiben das Projekt in aufwendigen Sitzungen an.
01/2012
Phase 1 Aufbau/Kreisbildung KESB (federführend zusammen mit Stadt Bülach). Die Sozialkonferenz (SIBB) hat beschlossen, dass zwei Kreise im Bezirk Bülach gebildet werden sollen. Das Einverständnis vom Kanton musste eingeholt werden. Für das komplexe Projekt wurde die Federas beigezogen.
01/2012
Diverse Präsentation über Facts & Figures Soziales (Gewerbeverein, politische Akteure). Da das Ressort Soziales immer wieder im Fokus ist, haben der AL und ich beschlossen, eine Präsentation auf die Beine zu stellen und transparent zu informieren. Diese Art von Kommunikation fand leider nicht bei allen Parteien gleich guten Anklang. Die Resonanz war aber dann ausserordentlich gut.
12/2011
Gründung Steuerungsausschuss KESB Bülach Nord und Süd. Der Bund hat aufgrund Änderung im ZGB die Professionalisierung der Vormundschaftsbehörde gefordert; Zeitvorgabe Inkraftsetzung per 1. Januar 2013. Ein sportliches Unterfangen, da die politischen Diskussionen bis Ende 2011 noch nicht stattgefunden hatten.
11/2011
Revision Kompetenzverordnung/Richtlinien der Fürsorgebehörde. Aufgrund des immer noch sehr angespannten Arbeitsanfalles sowie von Personalfluktuationen musste die Behörde monatlich 30-40 Entscheide durcharbeiten, ebenso fielen monatlich über 20 Präsidialentscheide an, welche anschliessend von der Behörde abgesegnet werden mussten. Der damit verbundene Arbeitsanfall für die Sozialbehörde war nicht mehr zeitnah zu schaffen. Die Grundlagen mussten angepasst und entschlackt werden, damit eine effizientere Arbeitsweise möglich wurde.
10/2011
Projekt/Kreditantrag für Bekämpfung von Sozialhilfe-Missbrauch. Frühere Bemühungen, mit angrenzenden Gemeinden oder Bülach eine gemeinsame Lösung zu finden, scheiterte.
10/2011
Revision Elternbeitragsreglement – familienergänzende Betreuung. Diskussion mit der Schule aufgenommen.
10/2011
Leistungsvereinbarung Sozialinspektor. Es konnte ein kompetenter Partner mit der Stadt Zürich gefunden werden.
05/2011
Feststellung, dass die Abt. Soziales personell völlig unterbesetzt ist, Bestand MA seit 2006 verharrend. Das Tagesgeschäft konnte seit langem nicht mehr adäquat ausgeführt werden. Die defensive Haltung der früheren Exekutive und die Sparwut der Legislative rächen sich.
05/2011
OBK-Gründung Asyl-Unterkunft
09/2010
Projekt Unterbringung Asylsuchender in Opfikon auf Druck Kanton Zürich: Seit Anfang 2000 (Schliessung Durchgangszentrum Leutschenbach) erfüllt Opfikon die Quote nicht mehr -> Evaluation Standort, politische Diskussionen
06/2010
Übernahme Präsidium Arbeitsgruppe Soziales glow.das Glattal
05/2010

Antritt SR Soziales, rund 12 Monate Einarbeitungszeit


Entwicklung der Bevölkerung in Opfikon

2015 = 18106 Einwohner (per 30. September 2015)
2014 = 17085 Einwohner
2011 = 15967 Einwohner
2009 = 15075 Einwohner

Für ein lebenswertes Opfikon:
Zukunftsorientierte Sozial- und Finanzpolitik

 

Beatrix Jud
Sozialvorsteherin Opfikon


Sym­pa­thi­san­tin
SVP Kanton Zürich
und SVP Schweiz

Ich bin für alle Einwohnerinnen und Einwohner da: Gerne gehe ich jederzeit persönlich auf Ihre Fragen und Wünsche ein. Senden Sie mir ein E-Mail mit der Beschreibung Ihres Anliegens.
 

Beatrix Jud
Grossackerstrasse 43 | 8152 Opfikon | Tel +41 (0)44 811 34 12
beatrix.jud at beatrixjud.ch

 

created by Art & Media GmbH | Update: Oktober 2017

 
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