Entwicklungen im Amtsjahr 2017

Rückblick 2017

Die seit 33 Monaten bestehende PUK Sozialbehörde hat bis heute nichts zu Tage gefördert, was die massiven Vorwürfe seitens eines einzelnen Politikers gegen Beatrix Jud, Sozialvorsteherin und Präsidentin der So­zial­be­hör­de, bestätigt hätte. Sämtliche Anschuldigungen erwiesen sich als halt- und grundlos.

Die PUK Sozialbehörde hat im 2017 erneut zentrale Ressourcen der Ab­tei­lung So­zia­les und der So­zial­vor­steherin gebunden. Deshalb konnten sehr wichtige anstehende Projekte leider nur teilweise adäquat voran­ge­trie­ben werden. Die Sozialbehörde und Beatrix Jud, So­zial­vor­steherin und Prä­si­den­tin der So­zial­be­hör­de, setzen alles daran, die ver­geudete Zeit wett­zu­machen.

Die bisher zusammengestellten Kosten um die PUK Sozialbehörde zeigen schon heute, dass diese PUK der steuerzahlenden Bevölkerung von Opfikon einen Schaden von gegen einer Viertelmillion Franken ver­ur­sachen wird (direkte und indirekte Kosten).

11/2017

Das Bundesamt für Statistik veröffentlicht die Sozialhilfestatistik 2016.

Die Sozialhilfequote in Opfikon (Anzahl unterstützte Personen gemessen an der Wohn­be­völk­er­ung) ist Ver­gleich zum Vor­jahr wiederum ge­sun­ken. Somit konnte der sich in Opfikon ab­zeich­nend­e Trend der letzten Jahre fort­ge­setzt werden.

Im Ver­gleich dazu liegt die kan­to­na­le Quote an­hal­tend bei 3.2%. Das zeigt, dass die An­zahl der unter­stütz­ten Per­sonen auf Kan­tons­eben­e ständig an­gestie­gen ist, jene in Opfikon aber stabil ge­hal­ten werden konnte.

Details

10/2017

Die Sozialbehörde überabeitet anlässlich eines Workshops die bestehende Kompetenzordnung (5/2014). Es werden kleinere An­pas­sun­gen diskutiert, welche zum Ziel haben, die Arbeit in der Ver­wal­tung zu ent­schlacken und die Zu­sam­men­ar­beit mit der So­zial­be­hör­de zu ver­einfa­chen. Die an­ge­pass­te Kom­pe­tenz­ord­nung soll an­läss­lich der De­zem­ber­sit­zung der Sozial­be­hör­de ver­ab­schiedet werden.

10/2017

In Zusammenarbeit mit den Abteilungen Gesellschaft und Soziales ist ein Schreib- und Infodienst auf die Beine gestellt worden. Er findet mit der Hilfe von Freiwilligen das erste Mal am 14. November 2017 statt.

10/2017

Der Regierungsrat des Kantonsrats Zürich hat die Aufsichtsbeschwerde gegen die Sozialbehörde Opfikon (Rekurs) «Rechtskosten» gutgeheissen: Die Präsidentin der Sozial­behörde sowie die Sozialbehörde haben auf Kosten der Stadt Opfikon Anspruch auf einen Rechtsbeistand. Die Sozial­be­hör­de wird an­gewie­sen, die ent­stan­de­nen Kosten zu ana­ly­sie­ren und einen Be­schluss über die Kosten­gut­sprache zu er­stel­len.

09/2017

Visitation der PUK Sozialbehörde anlässlich einer Sitzung der Sozial­be­hörde:

Die Behörde tagt ausnahmsweise mit einer anonymisierten Trak­tan­den­liste, hält die Sitzung jedoch im üblichen Rahmen ab. Die PUK Sozial­be­hör­de kann sich einen Einblick über den Ablauf und die Geschäfte ver­schaf­fen. An­schlies­send be­antwor­ten die Präsi­den­tin und Mit­glie­der der Sozial­be­hörde Fragen der PUK Sozial­be­hörde.

08/2017

Nach rund 29 Monaten besucht die PUK Sozialbehörde die Sozialabteilung erstmals. Sie wird vom Abteilungsleiter, dem Assistenz-Abteilungsleiter sowie der Co-Leitung umfassend über die Arbeit informiert. Zusätzlich werden auch die Asylunterkunft, die Notwohnungen an der Flughofstrasse sowie die Fachstelle für Erwachsenenschutz (FES) besucht.

Der Besuch gestaltet sich in «entspanntem» Rahmen. Die PUK Sozial­behörde ist offensichtlich beeindruckt von Organisation und Arbeit des Sozialamts. Präsident der PUK Sozialbehörde, Sven Gretler, lässt ver­lauten, dass das Sozialamt sehr gut aufgestellt sei und dass er sich für die interessanten Informationen bedanke.

07/2017

Der Schlussbericht Inkasso Rückerstattungen Sozialhilfe über den Zeit­raum vom September 2015 bis Juni 2017 liegt vor.

Das erreichte Ergebnis zeigt auf, dass die eingesetzten Ressourcen für das Inkasso aus unrechtmässigem Bezug sinnvoll eingesetzt sind. Das laufende Einfordern von offenen Rückerstattungen bei abgeschlossenen Fällen in der wirtschaftlichen Sozialhilfe ist wichtig, um eine kon­ti­nuier­liche Kontrolle dieser Ausstände sicherzustellen.

Hingegen brachte die Kon­trol­le der abgeschlossenen Fälle, welche einen rechtmässigen Sozialhilfebezug hatten, keinen Erfolg. In keinem Fall konnte eine Rückerstattung angeordnet werden.

Die zuständigen Mitarbeitenden haben die abgeschlossenen Fälle auf­grund der vor­lie­gen­den Adressen resp. Adress­nach­forschungen und den erhältlichen Steuerdaten überprüft. Es wurden bisher rund 1600 Fälle, die in den Jahren 2001 bis 2014 abgeschlossen wurden, auf eine mögliche Rückerstattung überprüft. Von den bisher geprüften Fällen erreichte kein Fall die für eine Rückerstattung notwendige Einkommens- und Ver­mö­gens­gren­ze.

Auf­grund des vor­liegen­den Re­sul­tats ist auf eine weitere flächen­decken­de Über­prü­fung der ab­ge­schlos­se­nen Fälle zu ver­zich­ten. Wenn die So­zial­be­hörd­e in einem Fall Kennt­nis da­rüber er­langt, dass ein ehe­mali­ger Klient in günstige Ver­hält­nis­se ge­langt ist, soll ein In­kasso ge­prüft werden.

Vor diesem Hintergrund sind die am 26. Februar 2015 in einem Le­ser­brief von Richi Muffler (Antrag­steller für die Ein­set­zung der PUK Sozial­be­hör­de per 31.3.2015) er­hobenen Vor­wür­fe, die So­zial­vor­stehe­rin habe in «den letz­ten Jahr­zehn­ten gut und gerne massiv mehr als 100 Mil­lio­nen Sozial­ver­mög­en» nicht be­arbei­tet, ins rechte Licht zu rücken:

Die Leser­schaft wurde bewusst in die Irre geführt – mit dem sehr per­sön­lichen Ziel, Beatrix Jud zu dif­famie­ren.

07/2017

Der Revisionsbericht der Verwaltungsrevisionen GmbH für die KVG-Prä­mien­ver­bil­li­gung der So­zial­ab­tei­lung Opfikon liegt vor. Dabei wird wiederum be­stätigt: Die re­vi­dier­ten Ab­rech­nungen sind mit den mass­geben­den Be­stim­mun­gen, ins­be­son­de­re mit den Leit­fä­den der Ge­sund­heitsd­irek­tion zur Ab­rech­nung der Prä­mienüber­nahme, grund­sätz­lich kon­form. Es wird empfoh­len, die re­vi­dier­te Ab­rech­nung zu ge­neh­mi­gen.

04/2017

Die PUK Sozialbehörde setzt nun Befragungstermine mit der ehemaligen Fürsorgebehörde an – mit zwei ehemaligen Mitarbeitern und einer noch im Arbeitsverhältnis stehenden Mitarbeiterin. Ohne vorherige Absprache mit der Sozialvorsteherin sollen diese während den Osterferien statt­fin­den. Trotz Be­le­gen über schon lange ge­buchte Ferien der Sozial­vor­steherin wird ihr Ge­such um Ver­schie­bung aus bis heute unbekannten Grün­den ab­ge­lehnt und somit will­kür­lich das recht­liche Ge­hör aufs Mas­sivste ver­letzt! Beatrix Jud reicht beim Be­zirks­rat um­gehend Be­schwer­de wegen Ver­let­zung des recht­lichen Ge­hörs ein.

03/2017

Seit 24 Monaten tagt die PUK Sozialbehörde. Seit der Einsetzung wurden Gerd Bolliger als Leiter Soziales und Beatrix Jud als Sozialvorsteherin je zweimal befragt (19.4.2016 und 27.10.2016). Weitere Befragungen wurden noch nicht durchgeführt. Auch hat die PUK So­zial­be­hör­de selbst zwei Jahre nach Ein­setzung bisher weder das Sozial­amt noch die Sozial­be­hör­de be­sucht, um sich einen um­fassen­den Über­blick zu verschaffen – Auf­trag des Ge­meinde­rats Opfikon. Auch ein runder Tisch mit der PUK im März 2017 mit einer De­le­ga­tion des Stadt­rats und der So­zial­be­hör­de führt zu keinem Er­geb­nis.

Für ein lebenswertes Opfikon:
Zukunftsorientierte Sozial- und Finanzpolitik

 

Beatrix Jud, alt Stadträtin,
Sozialvorsteherin und Präsidentin der Sozialbehörde


Grossackerstrasse 43 | 8152 Opfikon | Tel +41 (0)44 811 34 12
beatrix.jud at beatrixjud.ch

 

created by Art & Media GmbH | Update: April 2018

 
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