Hintergrundinformationen zur PUK Sozialbehörde

Votum in Sachen «PUK Sozialbehörde» anlässlich der Ge­mein­de­rats­sitzung vom 5. Dezember 2016 zuhanden Protokoll Ge­meinde­rat und für die Medien:

Die Voten des PUK-Präsidenten und eines PUK-Mit­glieds, welche nach­weis­lich falsch und irre­führend sind, weise ich in aller Form zurück.

24.02.2016 PUK Sozialbehörde

Inzwischen sind bald 11 Monate vergangen und das einzige Resultat der PUK war ein (wohl falscher) Verwaltungsgerichtsentscheid bezüglich Befangenheit von Richard Muffler, zustande gekommen aufgrund einer falschen Rechtsmittelbelehrung betreffend Vorgehen.  

Ich fordere die PUK nochmals auf, das von ihr im September 2015 selber sistierte Verfahren nun unverzüglich wieder aufzunehmen und mit den notwendigen und tauglichen Massnahmen speditiv abzuschliessen.

Bisher wurden nämlich nur Kosten und eine falsche Rechtsmittelbelehrung produziert.

Ich akzeptiere dieses rechtsstaatlich zu Stande gekommene Urteil (Stimmenverhältnis 2:1), wenngleich ich nicht mit allen Punkten der Urteilsbegründung einverstanden bin.

Lesen Sie meine Antwort.

02.12.2015 Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich
in Sachen Richard Muffler (Beschwerdeführer) und PUK Sozialbehörde (Mitbeteiligte) gegen Beatrix Jud (Beschwerdegegnerin) (pdf)
23.11.2015 Beschwerdeantwort Beatrix Jud
Beatrix Jud stellt den Antrag, dass auf die Beschwerde nicht einzutreten beziehungsweise diese vollumfänglich abzuweisen sei (pdf).
19.10.2015 Beschwerde Richard Muffler
Richard Muffler reicht Beschwerde gegen den Bezirksratsbeschluss ein (pdf).
09.09.2015 Beschluss des Bezirksrats Bülach
Der Rekurs von Beatrix Jud wird gutgeheissen: Richard Muffler hat in der PUK Sozialbehörde Opfikon unter den vom Bezirksrat definierten Bedingungen in den Ausstand zu treten (30 Tage Beschwerdefrist gegen den Beschluss) (pdf).
01.09.2015 Vernehmlassung seitens PUK
Ersuchen der PUK, den Rekurs von Beatrix Jud abzuweisen (pdf).
31.07.2015 Aufforderung des Bezirksrats Bülach zur Vernehmlassung
Bis zum 1. September 2015 ist seitens PUK eine Vernehmlassung zum Ausstandsbegehren gegen R. Muffler einzureichen (pdf).
29.07.2015 Rekurs seitens Beatrix Jud zum Beschluss der PUK
Anträge und Begründungen (pdf)
30.06.2015 Beschluss der PUK zum Ausstandsbegehren
Das Ausstandsgesuch gegen Kommissionsmitglied Richard Muffler wird abgewiesen (pdf).
27.06.2015 Antwort der PUK zum Ausstandsbegehren
Die PUK wird anlässlich der Sitzung vom 30. Juni 2015 über das Ausstandsbegehren befinden (pdf).
11.06.2015 Ausstandsbegehren seitens Beatrix Jud
Ausstandsbegehren für Richard Muffler in der PUK Sozialbehörde sowie für Daniela Fehr Muffler in der Sozialbehörde Opfikon für die laufenden Untersuchungen (pdf)
30.03.2015 Antrag der IFK zur Gründung PUK Sozialbehörde
Dem Gemeinderat wird beantragt, eine Parlamentarlsche Untersuchungskommission PUK zur umfassenden Abklärung und Aufarbeitung der Vorgänge in und um die Amtsführung der Abteilung Soziales einzusetzen (pdf).

Für ein lebenswertes Opfikon:
Zukunftsorientierte Sozial- und Finanzpolitik

 

Beatrix Jud
Sozialvorsteherin Opfikon


Sym­pa­thi­san­tin
SVP Kanton Zürich
und SVP Schweiz

Ich bin für alle Einwohnerinnen und Einwohner da: Gerne gehe ich jederzeit persönlich auf Ihre Fragen und Wünsche ein. Senden Sie mir ein E-Mail mit der Beschreibung Ihres Anliegens.
 

Beatrix Jud
Grossackerstrasse 43 | 8152 Opfikon | Tel +41 (0)44 811 34 12
beatrix.jud at beatrixjud.ch

 

created by Art & Media GmbH | Update: Oktober 2017

 
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